Rechtsprechung
| BVerwG, 11.05.1994 - 1 B 83.94 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Maßgeblicher Zeitpunkt hinsichtlich der Rechtslage und Sachlage für die gerichtliche Nachprüfung einer vor Inkrafttreten des Ausländergesetzes 1990 erlassenen Abschiebungsandrohung
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 15.12.1993 - 11 S 45/93
- BVerwG, 11.05.1994 - 1 B 83.94
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 28.05.1991 - 1 C 20.89
Aufenthaltserlaubnis - Nachträgliche Befristung - Eintritt der Unanfechtbarkeit - …
Auszug aus BVerwG, 11.05.1994 - 1 B 83.94
In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, daß für die gerichtliche Nachprüfung einer vor Inkrafttreten des Ausländergesetzes 1990 erlassenen Abschiebungsandrohung die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheides maßgebend ist (Urteil vom 28. Mai 1991 - BVerwG 1 C 20.89 - Buchholz 402.24 § 7 AuslG Nr. 43 S. 72, 79; Beschluß vom 11. Juli 1991 - BVerwG 1 B 81.91 -). - BVerwG, 11.07.1991 - 1 B 81.91
Notwendigkeit der Darlegung eines Revisionszulassungsgrundes - Anwendbarkeit …
Auszug aus BVerwG, 11.05.1994 - 1 B 83.94
In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, daß für die gerichtliche Nachprüfung einer vor Inkrafttreten des Ausländergesetzes 1990 erlassenen Abschiebungsandrohung die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheides maßgebend ist (Urteil vom 28. Mai 1991 - BVerwG 1 C 20.89 - Buchholz 402.24 § 7 AuslG Nr. 43 S. 72, 79; Beschluß vom 11. Juli 1991 - BVerwG 1 B 81.91 -).